Özlem Ünsal

Landtagsabgeordnete für Kiel-West




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Baubeginn des kleinen Kiel Kanals

Zum Baubeginn des kleinen Kiel Kanals erklärte die Özlem Ünsal, Kieler Landtagsabgeordnete und Wohnungsbaupolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein:

Heute (12.09.2017) gab es die Baufeier zum Baubeginn des kleinen Kiel Kanals, der Dezember 2019 fertig gestellt werden wird. Die Innenstadt wird zukünftig an Attraktivität gewinnen. Dies ist wichtig, denn ein lebendiges, attraktives Stadtzentrum wirkt sich positiv auf die ganze Stadtgestaltung aus. Wir brauchen diese Veränderung, denn die Kieler Innenstadt hat über die Jahre an beutender Attraktivität verloren. Die wenigen Möglichkeiten zum Verweilen und der Weggang von Traditionsgeschäften schmälern die Anziehungskraft des Zentrums.

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Expedition in das Kiel der Zukunft

Frisch aus dem Flieger habe ich vorgestern an der Expedition in das Kiel der Zukunft teilgenommen.
Unsere Landeshauptstadt ist mitten in einem massiven städtebaulichen Wandel, der das Stadtbild deutlich verändern wird. Dabei ist es wichtig, auch und insbesondere den Dialog mit unseren Einwohner*innen hinsichtlich zukünftiger Stadtgestaltung zu suchen. Unter dem Titel „Kleiner Kiel – Großer Durchbruch“ wurden gestern Architektur, Städtebau und Freiräume der Kieler Innenstadt thematisiert.
Auf dem Sparziergang erörterten Dr. Dankwart Guratzsch, Architekturkritiker aus Frankfurt am Main, und Dr. Johannes Rosenplänter, Leiter des Kieler Stadtarchivs, kritisch, provokativ und inspirierend aktuelle Fragen der baulichen Entwicklung der Kieler Innenstadt. Die Antworten und Diskussion der beiden Experten wurden hierbei live auf die Kopfhörer übertragen und am Ende im Plenum mit den anwesenden Gâsten diskutiert.

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Ungerechtigkeit im Nord-Süd-Gefälle abbauen – Tag der Demokratie als Feiertag für Schleswig-Holstein verankern

Zur aktuellen Diskussion um einen zusätzlichen Feiertag für Schleswig-Holstein erklärt die Sprecherin für Feiertage der SPD-Fraktion Özlem Ünsal:

„Während in Teilen Süddeutschlands gerade Mariä-Himmelfahrt gesetzlich gefeiert wurde, mussten Norddeutsche zur Arbeit gehen. Überhaupt sind Schleswig-Holsteiner*innen im Vergleich zu Einwohner*innen in südlichen Bundesländern in Sachen Feiertage benachteiligt. Zum 500. Reformationsjubiläum haben wir den 31. Oktober für 2017 einmalig auch in Schleswig-Holstein zum gesetzlichen Feiertag gemacht. Schleswig-Holstein bleibt aber weiterhin eines der Bundesländer mit der niedrigsten Zahl an gesetzlichen Feiertagen. Neun Feiertage im Norden stehen 13 in Bayern gegenüber. Wir wollen, dass auch die Beschäftigten in Schleswig-Holstein zukünftig dauerhaft von einem zusätzlichen gesetzlichen Feiertag profitieren. Wir diskutieren nicht nur über das „ob“, sondern haben für das „wie“ gleich drei Vorschläge: hierzu zählen der 13. Juni, als der Tag, an dem aus der Landessatzung unsere Landesverfassung wurde, der 31. Oktober als Verstetigung des in diesem Jahr einmalig arbeitsfreien Reformationstages sowie der historisch bedeutsame 2. November. Dieser Tag wird von uns besonders präferiert in Gedenken an den Ausbruch der Revolution von 1918, die in unserer Landeshauptstadt Kiel ihren Ausgang nahm und den Auftakt zur Beendigung des Ersten Weltkrieges sowie zur Gründung des ersten demokratischen Staates in Deutschland bildete. 2018 könnte der 100. Jahrestag dieses Ereignisses erstmals als gesetzlich verankerter Feiertag würdig begangen werden.“

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Klare Abkehr vom „Land der Guten Arbeit“

Die Kieler Landtagsabgeordnete Özlem Ünsal erklärt zum heute (06.07.2017) von den Gewerkschaften vorgelegten Maßnahmenkatalog an die neue Landesregierung:

Schleswig-Holstein zum „mittelstandsfreundlichsten Bundesland“ ausrufen, bedeutet eine klare Abkehr vom „Land der Guten Arbeit“. Die neue Devise lautet damit: alles für Unternehmen und nichts für die Verbesserung von Arbeitsbedingungen! Vergessen wird hierbei, dass zum Erfolg unserer Wirtschaft vor allem die Leistungen der Lohnabhängigen gehören. Noch ist das Land der Lohnkeller des Westens mit der schlechtesten Bezahlung und einem extrem hohen Anteil an atypischer und prekärer Beschäftigung. Vor allem Frauen sind besonders von Altersarmut bedroht.

Arbeitnehmerechte und eingeführte Standards dürfen nicht aufgeweicht werden. Das gilt für tariftreue Auftragsvergaben ebenso wie im Kampf gegen Korruption, Lohndumping und Ausbeutung von Minijobbern. Zudem löst Das Vorhaben von CDU, FDP und Grünen, die Zuständigkeit für die gesamte Berufliche Bildung vom Bildungsministerium in das Wirtschaftsministerium zu verlagern Irritation aus. Alle Bemühungen zur Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen drohen damit im Ordnungswirrwarr der Ministerien unterzugehen. Die Landesregierung muss schnellstmöglich den Dialog mit dem DGB aufnehmen!

Für die Landeshauptstadt Kiel werden wir weiterhin gemeinsam mit Gewerkschaften und Unternehmen unsere Kieler Offensive „Masterplan für gute Arbeit in der Kiel Region“ fortsetzen und prekäre Beschäftigung und deren Auswirkungen wie Armut und Abhängigkeit von Transferleistungen in unserer Stadt weiter abbauen. Eine starke Wirtschaft für Kiel braucht Fachkräfte mit guten Ausbildungs- und Arbeitsplätzen sowie Mitbestimmung- und Arbeitnehmerrechte. Qualität gibt es nicht zum Nulltarif! Gute Arbeit mit gutem Lohn schützt zudem vor Armut und sorgt für einen stabilen Kreislauf unserer Wirtschaft. Mit dem bundesweiten Mindestlohn und dem schleswig-holsteinischen Tariftreuegesetz sind wichtige Meilensteine gelegt, die wir auch in Zukunft gemeinsam mit Gewerkschaften und Arbeitgebern durch Tarifbindungen weiter stärken wollen.

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„Bekennen Sie sich endlich zu unserer Traditionsschifffahrt, Herr Dobrindt!“

Die Kieler Landtagsabgeordnete Özlem Ünsal erklärt zur Initiative der SPD-Landtagsfraktion:

Unsere Förde ist Heimat der Traditionsschiffe. Wir tragen die politische Verantwortung zum Erhalt dieses kulturellen Erbes. Deshalb werden wir uns auch weiterhin für ein Dialogverfahren mit der Traditionsschifffahrt zu der neuen Sicherheitsverordnung einsetzen!

90 Prozent der Schiffe laufen Gefahr, durch die geplante Sicherheitsrichtlinie nicht mehr fahren zu können. In Norddeutschland wären an die 110 Schiffe betroffen, so auch Kieler Traditionsschiffe. Die Umsetzung der Dobrindtschen Schiffsicherheitsverordnung würde den ehrenamtlichen Betreibern enorme Kosten auferlegen und die vielfach nur kleinen Vereine in ihrem Fortbestand gefährden. Unzweifelhaft ist die Sicherheit von Fahrgästen und Besatzung von Traditionsschiffen ein hohes Gut. Dennoch müssen Sicherheitsvorschriften auch immer in der Praxis anwendbar und zielführend sein. Die Zukunft unserer weltbekannten Kieler Windjammerparade und aller Museumshäfen, die das Gesicht unserer Küsten prägen, hängen davon ab! Ministerpräsident Günther muss umgehend in Respekt vor unserem maritimen Erbe seinen Parteifreund m Bundesministerium zum Einlenken bringen. Die SPD fordert ein klares Bekenntnis des CSU-Ministers zu unserem maritimen Erbe!

Bayern ist offenbar zu weit weg von der Küste. Nicht genug, dass dem CSU-Bundesverkehrsminister aus Bayern unsere Traditionsschifffahrt in Schleswig-Holstein egal zu sein scheint, müssen verunsicherten Schiffseigner auch noch für wahltaktische Manöver hinhalten. Herr Dobrindt verschiebt das Inkrafttreten der Verordnung auf den Jahresbeginn 2018, weil vorher noch der Bundestag gewählt wird. Offensichtlich wird auf Bundesebene die gleiche Wahlstrategie angewandt wie schon zuvor in Schleswig-Holstein: Entweder werden unhaltbare Versprechungen gemacht oder Unangenehmes einfach in die Zeit nach der Wahl verlegt. Fraglich ist, ob der angekündigte Dialog stattfinden soll. Bisher ist kein Konsultationsverfahren mit den Traditionsschiffen geplant. Dabei ist hier ein enger Austausch mit Betroffenen unabdingbar: es fehlt an jeglichem politischen Gespür für unser maritimes kulturelles Erbe.

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Besuch im Jugendtreff Hassee

Zusammen mit unserem SPD-Landesvorsitzenden Ralf Stegner habe ich den Jugendtreff Hassee besucht. Neben Gesprächen mit jugendlichen Erstwählern/innen, war ich sehr beeindruckt vom vielfältigen Angebot der stark besuchten Einrichtung sowie dem Engagement der Mitarbeiter/innen. Sie leben mit den Jugendlichen vor, was soziales Miteinander und basisdemokratische Entscheidungen bedeuten. Große Klasse!

Gerne nehme ich auch die Themen und Wünsche mit, die die Einrichtung aktuell bewegen! Einen kleinen Eindruck von dem Besuch bekommt ihr im folgenden Video.

Besuch im Jugendtreff Hassee

Am Freitag war ich zusammen mit unserem SPD-Landesvorsitzenden Ralf Stegner im Jugendtreff Hassee. Neben Gesprächen mit jugendlichen Erstwählern/innen, war ich sehr beeindruckt vom vielfältigen Angebot der stark besuchten Einrichtung sowie dem Engagement der Mitarbeiter/innen. Sie leben mit den Jugendlichen vor, was soziales Miteinander und basisdemokratische Entscheidungen bedeuten. Große Klasse! Gerne nehme ich auch die Themen und Wünsche mit, die die Einrichtung aktuell bewegen! Einen kleinen Eindruck von dem Besuch bekommt ihr im folgenden Video. Liebe Grüße und noch einen schönen Sonntag. Eure Özlem

Publicado por Özlem Ünsal em Domingo, 19 de fevereiro de 2017

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Eingewandert nach Schleswig-Holstein und jetzt in den Landtag?

Lange Jahre ist Özlem Vorsitzende des „Forums für Migrantinnen und Migranten“ in der Landeshauptstadt Kiel gewesen. Ihre jetzige Kandidatur für den Landtag hat die ehrenamtlich produzierte Zeitschrift für Politik und Kultur in Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern „Gegenwind“ auf sie aufmerksam gemacht.

Das Interview findet ihr hier:

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Interviews: Wer ist Özlem Ünsal und was sind ihre Ziele in der Politik?

Die SPD-Ortsvereine Russee und Kiel-Süd haben in ihren Stadtteilzeitung „Unser Russee“ sowie „Rund um den Kreienbarg“ ein Interview zu mir und meinen politischen Zielen im Landtag geführt. Lest gerne rein!

 

 

                          

 

Übrigens: Unter SPD-Russee oder SPD-Kiel-Süd findet ihr noch mehr Ausgaben mit vielen spannenden Themen zu Geschehnissen, Politik und Leuten aus den beiden Stadtteilen.